Willkommen
Matzpen Mischpati ist hebräisch und bedeutet „Rechtskompass". Die Seite bündelt eine bewusste Auswahl praxisrelevanter Fragestellungen rund um Antisemitismus und ordnet sie in die wichtigsten deutschen Rechtsgrundlagen ein – im Strafrecht, im Zivilrecht, im Versammlungs-, Arbeits- und Plattformrecht sowie bei der Kunst-, Wissenschafts- und Lehrfreiheit.
Die einzelnen Themen sind auf eigenständigen Seiten dargestellt. Sie finden auf jeder Seite den Verweis auf den ausführlichen Haftungsausschluss.
Zwei Seiten behandeln die Freiheitsrechte, an denen sich die Debatte derzeit besonders zuspitzt: die Kunstfreiheit im Zusammenhang mit der staatlichen Kulturförderung und die Wissenschafts- und Lehrfreiheit an den Hochschulen – jeweils mit Fundstellen und Quellenapparat. Eine dritte Seite behandelt die Vorgänge außerhalb staatlicher Trägerschaft: Ausschlüsse durch private Akteure, bei denen die Grundrechte nur mittelbar wirken.
Ergänzt werden die Rechtsthemen um eine ausführliche Hintergrundseite zur Hamas – Entstehung, Charta von 1988, Grundsatzpapier von 2017, Organisation und Finanzierung sowie die vereins-, straf- und versammlungsrechtliche Lage in Deutschland.